Stand 03.04.2010

 

AGB

 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Friedrich Mössinger, Karlsbader Str. 4, D-86899 Landsberg

-- im folgenden "Anbieter" --

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können vom Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der E-Mail-Adresse Fritz.Moessinger@t-online.de in elektronischer oder gedruckter Form angefordert werden.

Die von Ihnen übermittelten Daten werden elektronisch gespeichert und vertraulich behandelt. Insbesondere erfolgt keine Weitergabe an Dritte. Ihre Daten werden nicht im Internet gespeichert.

Alle genannten Namen, Marken und Logos sind Eigentum der jeweiligen Inhaber.

Bei allen aufgeführten Artikeln handelt es sich um Originalteile.

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Der Anbieter betreibt unter der Domain www.accu-select.de zu gewerblichen Zwecken eine Homepage. Er bietet seinen Kunden auf diesen Websites seine Produkte zum Kauf auch über das Internet an.

(2) Für Verträge mit dem Anbieter gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Abweichenden Regelungen wird widersprochen. Andere als die hierin enthaltenen Regelungen werden nur mit ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Anbieters wirksam.

(3) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

(4) Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Bestätigungsklausel, sowie die Vereinbarung von Lieferterminen oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Bestätigung durch den Anbieter.

§ 2 Vertragspartner und Vertragsgegenstand

(1) Vertragspartner im Rahmen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind der Anbieter Friedrich Mössinger, Karlsbader Str. 4, D-86899 Landsberg, und der Kunde.

(2) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website sich zu informieren und Produkte auszuwählen / zu bestellen. Die Parteien verzichten hiermit einvernehmlich darauf, dass der Kunde auf der Website nochmals darauf hingewiesen werden muss, dass für den Vertragsschluss ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung steht (§ 3 Verordnung über Informationspflichten nach Bürgerlichem Recht - BGBInfoVO).

(3) Produktinformationen enthält die Website www.accu-select.de. Der Kunde kann daraufhin die von ihm gewünschten Produkte bestellen. Der Kunde erhält hierzu Informationen durch die Preisliste auf der Seite Preise als eine Zusammenstellung der lieferbaren Produkte. Die Preise verstehen sich inklusive 19% Mehrwertsteuer.

(4) Falls der Kunde es wünscht, erhält er vorab ein spezifiziertes Angebot per e-Mail oder Fax, das alle Angaben enthält inkl. Artikel, Anzahl, Preis inkl. MwSt., Lieferzeit, Liefer-Art  und Versandkosten sowie Zahlungs-Bedingungen und Zahlungs-Hinweise.

Vor Versendung der Bestellung ermöglicht es der Anbieter dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren. Der Kunde kann dieses Angebot annehmen und den aktuellen Auftrag erteilen.

(5) Der Anbieter wird dem Kunden im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses die bestellten Produkte gemäß den nachfolgenden Vertragsbedingungen liefern.

§ 3 Vertragsschluss und Durchführung

(1) Der Anbieter wird Bestellungen normalerweise innerhalb von drei Arbeitstagen bearbeiten und dem Kunden ab Bearbeitung innerhalb von 48 Stunden per E-Mail, Fax oder schriftlich deren Eingang bestätigen und mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. Die Parteien verzichten hiermit einvernehmlich auf die Informationspflicht des Verkäufers, den Zugang der Bestellung des Käufers unverzüglich auf elektronischem Wege zu bestätigen (§ 312 e Abs. Abs. 1 Nr. 3 BGB).

(2) Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird der Anbieter diese innerhalb von 14 Werktagen nach Eingang der Bestellung zuzüglich Versandkosten an den Kunden verschicken.

(3) Der Anbieter wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu fünf Werktage vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird der Anbieter diese, soweit möglich, berücksichtigen.

§ 4 Lieferbedingungen

(1) Die Lieferzeiten werden dem Kunden entsprechend der Verfügbarkeit mitgeteilt. Angaben über die Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin ausdrücklich verbindlich und schriftlich zugesagt wurde.

(2) Soweit der Anbieter, aus Gründen, die er zu vertreten hat, in Lieferverzug gerät, gilt für die Haftungsbegrenzung die Regelung des § 8. Weitergehende Ansprüche des Kunden bleiben vorbehalten.

(3) Sofern der Anbieter nicht zu einem fix vereinbarten Zeitpunkt liefert, kann der Kunde von der Bestellung zurücktreten

(4) Die Versandart erfolgt nach Wahl des Anbieters, falls der Kunde keine Versandart vorschreibt.

§ 5 Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, wenn der Verbraucher den Besitz durch Erhalt der gekauften Sache erlangt hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

§ 6 Zahlungsbedingungen

(1) Zahlung erfolgt mittels vereinbarter Vorauskasse oder Überweisung. Die jeweiligen Beträge werden spätestens mit Zugang der Rechnung fällig und zahlbar.

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer. Für (Verpackung und) Versand (Versandkosten) werden die folgenden Kosten gesondert berechnet, siehe Versand.

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde verpflichtet, Zinsen in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz an den Anbieter zu bezahlen. Der Anbieter ist berechtigt, aus einem anderen Rechtsgrund höhere Zinsen zu verlangen. Die Geltendmachung eines weiteren Schadens bleibt ausdrücklich vorbehalten.

(4) Preisänderungen teilt der Anbieter dem Kunden (falls zutreffend) spätestens 21 Tage vor deren In-Kraft-Treten in Textform mit. Bei Erhöhungen und bei nicht nur unwesentlichen Veränderungen zu Ungunsten des Kunden hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung zum Zeitpunkt des In-Kraft-Treten der neuen Preise.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

(1) Die unbezahlte Ware bleibt Eigentum des Anbieters. Der Käufer verwahrt das Eigentum des Anbieters unentgeltlich. Ware, an der dem Anbieter Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

(2) Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen sind unzulässig.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere Zahlungsverzug - ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die gelieferte Ware herauszuverlangen.

§ 8 Gewährleistungsrechte

(1) Mängel des Produkts wird der Kunde dem Anbieter unverzüglich und in Textform mitteilen. Kosten im Zusammenhang mit der Übersendung des mangelhaften Produkts übernimmt der Anbieter nur, wenn bei einem Warenwert vor über 40,00 EUR der Rückversand freigemacht wurde (zur Vermeidung von Unfrei-Rücksende-Kosten, bzw. gegen einvernehmliche Porto-Erstattung, wenn erforderlich). 

Als gesonderte vertragliche Vereinbarung (auch im Rahmen von AGB) werden dem Kunden die Kosten der Rücksendung auferlegt, allerdings nur bei einem Bestellwert bis zu einem Betrag von 40,00 Euro.

(2) In diesem Fall wird der Anbieter das Produkt innerhalb von 25 Werktagen ab Zugang reparieren oder kostenfreien Ersatz stellen.

(3) Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre.

(4) Im Übrigen richtet sich die Gewährleistung des Anbieters nach §§ 433 ff. BGB.

§ 9 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters nach den gesetzlichen Bestimmungen ist uneingeschränkt gegeben, wenn eine zurechenbare Pflichtverletzung des Anbieters auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

(2) Soweit die zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung des Anbieters ausgeschlossen.

(3) Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.

§ 10 Höhere Gewalt

(1) Für den Fall, dass der Anbieter die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist er für die Dauer der Hinderung von seinen Leistungspflichten befreit.

(2) Ist dem Anbieter eine wesentliche Vertragspflicht länger als Tage aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so hat der Kunde das Recht zur außerordentlichen Kündigung.

§ 11 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

(1) Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit solchen Forderungen berechtigt, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(2) Der Kunde ist nicht dazu befugt, den Zahlungsansprüchen des Anbieters Rechte auf Zurückbehaltung - auch aus Mangelrügen - entgegenzuhalten, außer sie stammen aus demselben Rechtsgeschäft.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung deutschen Rechts unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Auch im grenzüberschreitenden Verkehr gilt deutsches Recht.

(2) Die Vertragssprache ist deutsch.

(3) Änderungen und Ergänzungen dieser Bedingungen sind in Textform zu vereinbaren.

(4) Erfüllungsort ist der Sitz des Anbieters.

(5) Ausschließlicher Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters.